Preisbewusste Kunden von USB-Sticks, die schon jetzt an die Werbemittelbestellung für Herbst , Winter und Weihnachten 2012 denken, sollten sich mit Ihrer Bestellung für USB-Sticks beeilen.
Die Gema-Gebühren für USB-Sticks werden mit Wirkung ab 01.07.2012 stark steigen – und zwar um etwa das Acht- bis Vierzehnfache. USB-Sticks wie alle anderen Speichermedien waren schon seit Längerem gegenüber den Rechteverwertern ZPÜ bzw. Gema abgabepflichtig.
Rechtsgrundlage für diese Abgabepflicht waren die im Korb 2 der unter §54 des Urheberrechtsgesetzes aufgeführten Speichermedien.
Neue Vergütungssätze der ZPÜ/Gema für USB-Sticks
Lagen die mit dem Handel vereinbarten Urheberrechtsabgaben bisher mit 10 Cent in einem vertretbaren Rahmen, fordern die Rechteverwerter, hierbei insbesondere die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), einer Tochtergesellschaft der Gema, mit Genehmigung der in Urheberrechtsfragen zuständigen Schiedsstelle des Deutschen Patentamtes künftig folgende Vergütungen: für USB-Sticks bis einschließlich 4 GB Speicherkapazität werden ab dem 01.07.2012 netto 0,91 EUR fällig, für Speicherkapazitäten über 4 GB verlangt die ZPÜ dann sogar netto 1,56 EUR pro Stick.
Diese Vergütungen werden nach dem Willen des Gesetzgebers, das sei an dieser Stelle besonders betont, für alle in Deutschland hergestellten oder vertriebenen USB-Sticks erhoben, unabhängig davon, ob auf dem USB-Stick urheberrechtlich relevantes Datenmaterial gespeichert ist oder nicht.
Obwohl der Handel und die Speicherhersteller diese Vergütungssätze für absolut überzogen und mit der Preisstruktur von USB-Sticks nicht vereinbar halten und deshalb mit jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen über die genaue Höhe der Gema-Abgabe zu rechnen ist, müssen wir von MemoTrek Technologies ab dem 01.07.2012 diese Sätze bei der Angebotserstellung für USB-Sticks berücksichtigen und an die ZPÜ abführen.
Ab diesem Termin ist also mit Preissteigerungen bei USB-Sticks, insbesondere für die Kapazitäten 8GB, 16GB und 32GB zu rechnen.
Bis Juni 2012 noch Preisvorteile sichern
Wir raten also unseren Werbemittel-Kunden, die verbleibenden Wochen mit den niedrigen Gema-Gebühren zu nutzen, um jetzt schon ihre Einkäufe für den Herbst, Winter und für Weihnachten 2012 zu tätigen.
4 Kommentare
Antworten
Das ist ja schon ein starkes Stück von der Gema, mehr als ein Euro für einen USB-Stick zu fordern, auf dem in den seltensten Fällen urheberrechtlich gespeichertes Datenmaterial gespeichert wird. Gilt denn diese Vergütungspflicht auch für Kunden aus Österreich und der Schweiz?
J.S.
Hallo J.S.,
du hast recht, das Verhalten der Gema ist schon grenzwertig. Es wird zu erheblichen Marktverzerrungen führen, da diese Abgabe nur bei deutschen Kunden erhoben wird. Österreichische und schweizer Kunden von USB-Sticks sind von der Vergütungspflicht ausgenommen.
Dein MemoTrek Sales Team
http://www.heise.de/tp/blogs/6/152059
1.850 Prozent Tariferhöhung
Die GEMA und andere Verwertungsgesellschaften kassieren ab dem 1. Juli deutlich mehr Geld für USB-Sticks und Speicherkarten.
http://www.heise.de/tp/blogs/foren/S-GEZ-und-GEMA-operieren-nach-dem-gleichen-Modell-die-Inhalte-sind-voellig-egal/forum-229449/msg-21881289/read/
Letztlich verfährt die GEMA bei der Eintreibung der Gebühren nach der Logik:
Egal wie die Speichermedien und Zugangsmedien beschaffen sind, es KÖNNTEN sich Inhalte auf diesen befinden oder mit diesen beschaffen
lassen, welche die von dieser Organisation betrauten Künstler betreffen KÖNNTE.
Die GEZ argumentiert ja auch so: Hast du ein Handy, dann KÖNNTEST du mit diesem Radio hören, mit dem Computer KÖNNTEST usw. usf.
Allein die juristische Durchsetzung dieser einzigartigen Sichtweise ist schon erstaunlich.
Niemand würde mich verhaften, weil die Messer in meiner Schublade einen Menschen töten KÖNNTEN.
Hallo Daniel Tenn,
vielen Dank für die Zusendung der Links.
Ja, man muss sich nicht wundern, wenn eine ganze Branche in Geiselhaft von gewissen Interessenvertretern genommen wird, Unternehmen ins Ausland verlagert werden und Arbeitsplätze in Deutschland abgebaut werden.
Man kann nur hoffen, dass der Lobbyverein Gema so langsam den Bogen überspannt hat und die Politik diesem Treiben nicht mehr tatenlos zuschaut.
Immerhin hat eine Online-Petition zur Überprüfung der Gema beim Deutschen Bundestag mittlerweile mehr als 106.000 Unterzeichner, sodass dieser sich der Sache annehmen muss:
Ihr MemoTrek Sales Team