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1. Allgemeines
Diese Webseite www.memotrek.de wird betrieben von MemoTrek Technologies Vertrieb e. K., Hauptstr. 49, 88427 Bad Schussenried, im nachfolgenden als "MemoTrek" bezeichnet. Sämtliche Inhalte auf dieser Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte am geistigen Eigentum, sowie an Design und Webentwicklung gehören dem Schöpfer der Website und dem Inhaber der Trademark MemoTrek™, der Firma MemoTrek Technologies Ltd., Hollywood Plaza 1318-20, 610 Nathan Road, Hong Kong S.A.R.
2. Geltungsbereich, Verpflichtung des Käufers
Alle Anfragen und Bestellungen, die auf dieser Webseite getätigt werden, unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten nur, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne von §310 Absatz 1 BGB ist. Sobald der Kunde diese Webseite besucht und eine Anfrage oder Bestellung aufgibt, akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Teil des Kaufvertrages. Die Kundenbestellung wirkt wie ein Angebot für den Abschluss eines Kaufvertrages. Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst zum Zeitpunkt zustande, wenn MemoTrek die Annahme des Kaufvertrages bestätigt. Der Kunde erhält eine elektronische Bestätigung seiner Bestellung. MemoTrek behält sich das Recht vor, die zugesagte Leistung nicht auszuliefern, sollte diese nicht zu erbringen sein. In diesem Fall wird der Kunde durch eine E-Mail informiert und bereits bezahlte Beträge werden so schnell wie möglich zurückerstattet. Der Käufer verpflichtet sich, alle für die Erfüllung des Kaufvertrages erforderlichen Unterlagen wie z. B. Logos oder Firmenpräsentationen MemoTrek bereitzustellen. Der Käufer erklärt mit Annahme des Kaufvertrages, das er sämtliche geistigen Eigentumsrechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen besitzt und die volle Haftung für Ansprüche geistigen Eigentums dritter Parteien übernimmt.
3. Privatsphäre
Die persönlichen Daten des Kunden werden gemäß unserer Datenschutzrichtlinie strikt vertraulich behandelt und Dritten grundsätzlich nicht zur Verfügung gestellt.
4. Informationen auf der Webseite
MemoTrek übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der gemachten Informationen auf dieser Webseite. Alle Informationen auf dieser Webseite wie Produktbeschreibungen, zur Verfügung gestellte Designentwürfe oder Produktfotos sind unverbindlich und berechtigen den Käufer zu keinen Ansprüchen, sofern die Abweichung das handelsübliche Mafl nicht überschreitet.
5. Gültigkeit eines Angebotes
Alle Preisangaben werden nach bestem Wissen und Gewissen von MemoTrek vorgenommen und sind in der Regel 7 Tage gültig. Im Falle starker Preisschwankungen auf dem Speichermarkt, starken Währungsschwankungen von über 5% zwischen Angebotsabgabe und Abschluss des Kaufvertrages oder anderen Ereignissen, die nicht dem Einflussbereich von MemoTrek unterliegen, behält sich MemoTrek das Recht vor, bis zur Bestätigung der Bestellung den Preis zu ändern. MemoTrek wird den Kunden über diese Preisänderung umgehend informieren. In diesem Falle hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits bezahlte Beträge werden so schnell wie möglich von MemoTrek zurückerstattet.
6. Zahlungsbedingung
Sofern nichts anderes vereinbart wird gilt als Zahlungsbedingung 100% Vorkasse ohne Abzug. Skonti bedürfen der gesonderten Vereinbarung und dürfen nicht einseitig durch den Kunden vorgenommen werden. Die Ware ist bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MemoTrek.
7. Lieferzeit und Lieferung der Ware
MemoTrek wird sich bemühen, die beim Abschluss des Kaufvertrages vereinbarte Lieferzeit einzuhalten. Verzögerungen, die von MemoTrek nicht vorhersehbar waren oder nicht dem Einflussbereich von MemoTrek unterliegen, begründen keine Schadensersatzforderungen von Seiten des Käufers. MemoTrek verpflichtet sich, den Käufer umgehend über Verzögerungen zu informieren. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt abzunehmen. Entstehen durch die Lieferung in ein EU-Drittland zusätzliche Gebühren für Verzollung und Einfuhrumsatzsteuer, übernimmt grundsätzlich der Käufer diese zusätzlichen Kosten. Ferner verpflichtet sich der Käufer, die für die ordnungsgemäfle Verzollung notwendigen Dokumente dem von MemoTrek beauftragten Kurierdienst zu übermitteln. MemoTrek ist nicht verpflichtet, die Transportverpackung und deren Bestandteile zurückzunehmen. Die Kosten für deren Entsorgung übernimmt der Käufer.
8. Mängelhaftung, Reklamation
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und - sofern sich ein Mangel zeigt - MemoTrek unverzüglich zu informieren. Ein Mangel liegt grundsätzlich nicht vor, wenn er auf Grund der vom Käufer überlassenen Daten wie z. B. Firmenlogos vorliegt. Ferner ist kein Mangel begründet, wenn eine handelsübliche Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit vorliegt oder durch Verschleiß, Abnutzung und unsachgemäße Anwendung durch den Kunden entstanden ist. Vor der Rücksendung der Ware durch den Kunden ist MemoTrek zu informieren und dessen Zustimmung einzuholen. Ist die Reklamation nach Prüfung der Ware durch MemoTrek begründet und war zum Lieferzeitpunkt der Mangel bereits vorhanden, kann MemoTrek innerhalb einer angemessenen Frist nachbessern oder Ersatzware liefern. Scheitert die Nacherfüllung oder Ersatzlieferung, hat MemoTrek das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Die Mängelhaftung durch MemoTrek verjährt spätestens 12 Monate nach Erhalt der Ware.
9. Samples, Muster und Sonderanfertigungen
Samples und Muster sind grundsätzlich vom Umtausch, der Reklamation und Gewährleistung ausgeschlossen. Sonderanfertigungen unterliegen gesonderten Vereinbarungen.
10. Haftungsfreistellung bei Sonderanfertigungen
Sonderanfertigungen sind Produkte, deren Material, Form, Farbe oder übrige Beschaffenheit teilweise oder vollständig nach kundenspezifischen Vorgaben von MemoTrek hergestellt werden. Es obliegt dem Käufer sicherzustellen, dass durch die Sonderanfertigungen keine Schutzrechte Dritter, insbesondere Namens-, Marken-, Gebrauchsmuster- und Patentrechte verletzt werden. Der Käufer stellt MemoTrek insoweit von Ansprüchen Dritter frei. Sollte ein Dritter auf Grund einer behaupteten Verletzung von Rechten Ansprüche gegen MemoTrek geltend machen, ist der Käufer verpflichtet, an der Rechtsverteidigung mitzuwirken und beispielsweise das Bestehen von Lizenzen oder vorrangigen Rechten nachzuweisen. MemoTrek ist berechtigt, Ansprüche des Dritten anzuerkennen und Regress vom Käufer zu verlangen, wenn der Käufer nicht rechtzeitig das Bestehen der vorrangigen Rechte nachweist und ausreichende Sicherheiten für die Verfahrenskosten vorausleistet. Der Käufer hat MemoTrek jene Aufwendungen und Schäden zu erstatten, die durch die berechtigte oder nach anerkannter Geltendmachung von Ansprüchen Dritter entstanden sind, insbesondere Kosten der Rechtsverteidigung, geleisteter Schadensersatz oder Schaden aus der Beschlagnahme oder Vernichtung von Waren.
11. Links zu anderen Webseiten
MemoTrek kann Links zu anderen Webseiten anzeigen. Sollten der Kunde diese anklicken, verlässt er die MemoTrek-Webseite. MemoTrek hat keine Kontrolle über diese Seiten und deren möglicherweise abweichenden Datenschutz. MemoTrek hat diese Seiten nicht zur Gänze begutachtet bzw. kontrolliert und ist für keine dieser Seiten und deren Inhalt verantwortlich. MemoTrek unterstützt oder vertritt weder deren Informationen, Inhalte, Software, Produkte, Resultate noch anderweitige Materialien, die bei deren Gebrauch zu erhalten sind. Falls der Kunde sich entschlieflt, andere Webseiten aufzurufen, die von dieser Seite gelinkt werden, macht er dies vollständig auf eigene Gefahr.
12. Recht am Produktfoto
Mit dem Kauf der Ware überlässt der Käufer MemoTrek die Bildrechte am hergestellten Produkt, ohne dass es einer gesonderten Vereinbarung bedarf. MemoTrek ist es gestattet, die Produktfotos in angemessenem Umfang als Werbematerial oder Referenzbeispiel auf dessen Webseiten oder anderen Publikationen zu benutzen. Dem Käufer bleibt es vorbehalten, diesem Recht ohne Angabe von Gründen zu widersprechen.
13. Gerichtsstand, Anzuwendendes Recht
Gerichtsstand ist der Sitz von MemoTrek. Der Kaufvertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und MemoTrek unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
14. Änderungen
MemoTrek behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Alle Änderungen werden auf dieser Webseite angezeigt.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Parteien werden sich in diesem Falle bemühen, die unwirksame Regelung durch eine gültige zu ersetzen, welche der Ratio der Regel am nächsten kommt.
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